Herr Jensens Point of View

Studiengebühren beschäftigen die Menschen in Deutschland nicht erst seit dem Urteil des Verfassungsericht vom 26. Januar 2005. Allein schon dieses Urteil war eine Reaktion der Hamburger CDU Regierung auf den Beschluss der Bundesregierung von 2001 Studiengebühren zu verbieten.

Studiengebühren verbieten? Das was wir fordern - Gebührenfreies Studium, Bildung für Alle sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Die Geschichte ist bekannt. Das BVerfG urteilte “Studiengebühren bis 500 Euro pro Semster sind im Vergleich zu den Lebenshaltungskosten zu vernachlässigen”. Acht Bundesländer führten Studien-, Verwaltungs-, oder sonstwie Gebühren ein.

Der Protest dagegen bleibt ungebrochen und vielfältig. Ein Alljährlicher Höhepunkt Großdemonstrationen zum Jahrestag des BVerfG Urteils mit immer stärker werdender Gegenwehr. Es kommt einen vor als drehte sich das Rad der Zeit, 40 Jahre - Zurück in die Vergangenheit. Studenten werden zu kriminellen oder Linker Avantgarde verklärt.

In Hessen wurden Studierende die Erfolgreich zwischen Polizei und Demonstranten einer Bundestraßenblockade vermittelt haben zu mehrmonatigen Haftstrafen und gemnütziger Arbeit - welch Ironie - 200 Stunden bei der Autobahnmeisterei verurteilt. “Ein Skandal”, das sehen nicht nur Landtagsabgeordnete und Sprecher verschiedenster Verbände wie der GEW so. Das Verfahren geht in die Revision und wird in diesen Tagen neu entschieden. “Alles andere als ein Freispruch kann nur als Abstrafung politischen Engagements bewertet werden”

Aktionen bei denen zum Boykott gegen die Gebühren aufgerufen wurde fanden auch im vergangen Semster quer durch die Republik statt. Zwar wurde vielerorts, wie in Freiburg das selbst gesetzte Quorum nur knapp verfehlt, die Lust am Boykott scheint dennoch nicht abzureißen. Boykotte erfreuen sich zunehmenden Interesses und Vertrauens. In Heidelberg wird zum dritten Mal in Folge Boykottiert.

An der Heißumkämpften Uni Münster fand im März ein erster Gedenktag statt. 1800 Kerzen, jede steht für ein abgebrochenes Studium wurden entzündet. Der Senat in Münster wurde Monatelang an der Einführung von Studiengebühren durch Besetzung, Blockade und ähnliches an der Einführung der Studiengebühren gehindert.

Nach der Landtagswahl in Hamburg dürfte gelten: “Studiengebühren sind abgewählt.Es gibt keine mögliche Regierungsbildung in der Studiengebühren eine Mehrheit hätten.” Ähnliches gilt auch im umkämpften Hessen wo Studiengebühren entweder noch als Notbremse der neuen Regierung abgeschafft werden, oder sie Höchstrichterlich scheitern werden. Hessens Verfassung verbietet wörtlich Gebühren an jedweder Hochschule.

Die 2007 groß umworbene Popularklage in Bayern, von über 1300 Menschen eingereicht schlummert seit einem Jahr beim bayrischen Verfassungsgerichtshof. Es scheint als wollte man die im September kommenden Landtagswahlen schonen. In Augsburg ist es das Aktionsbündnis Contra das nicht müde wird, Demonstrationen, Flyer, Senatsbesuche und dergleichen zu organisieren. Das ein oder andere Treffen mit dem Wissenschaftsminister oder Nachfragen zur Popularklage gehört auch dazu.

Wo an anderen Universitäten der Asta weitgehend in Proteste gegen Studiengebühren eingebunden ist und diese organisiert, unterstützt oder forciert ist der Augsburger Asta eher ein stiller Kritiker. Studentengruppen überall organisieren Demonstrationen, Blockaden, Treffen mit Poltitikern, probieren sich in einer vielzahl Protestformen und gehen auch entsprechende Juristische Schritte.

In Augsburg haben wir zugelassen das eine Abenkung auf 300 Euro gescheitert ist, das sollten wir uns nicht gefallen lassen.

Alles nur kleine Hot Spots aus dem Bundesgebiet, wer sich selber auf die Suche nach Informationen begibt findet schnell mehr - Informationen zur aktuellen Lage und Aktionen findet ihr beispielsweise beim bundesweiten Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (http://abs-bund.de), bei Übergebühr (http://www.uebergebuehr.de) oder bei dem Contra - für freie Bildung Blog (http://uni-a.blogspot.com).

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