Herr Jensens Point of View

alles Jammerlappen

.. so habe ich mich in der letzten Zeit ein wenig Zurück gezogen und nichts weiter kommentiert im Netz. Wo sich die Steine des Anstoßes wieder häufen - und wohl auch bald Bundestagswahlen sind - sollt ich mir den einen oder anderen Kommentar nicht verkneifen.

Gestern fand wieder einmal ein Bundeswehrgelöbnis statt. Traditionell am 20. Juli - dem Jahrestag des Hitlerattentates. Man liest wenig von den sicher wieder stattgefundenen Protesten dagegen. Stattdessen kann man überall lesen - und das schon seit Wochen, das die Bundeswehr ja so wenig Rückhalt hat in der Bevölkerung.

Da frag ich mich doch wirklich: Gehts noch?
Soldaten sind Mörder, Deutsche Soldaten verteidigen Deutschland jetzt am Hindukush und sonst wo kann man lesen.
Beobachtbar soll der deutsche Militarismus wieder in die Mitte der Gesellschaft. Ja der gute Deutsche Soldat - Befehl und Gehorsam wie in Hauptmann von Köpenicks Zeiten.
Das in Afganistan wohl mehr Soldaten an Suezid aufgrund der Paranoiden Zustände vor Ort sterben als Soldaten bei Gefechten überhaupt verletzt werden wird Medial nicht so sehr ausgebreitet, ebenso wie der Protest gegen ein solches Feierliches Gelöbnis.

Wie die globalen Zusammenhänge zwischen deutscher Obrigkeit, deutscher Wirtschaft und den Kriegsschauplätzen der Welt tatsächlich sind erfahren wir selten. Vielmehr wird oft unzulässig vereinfacht und nach legitimation gesucht.

Der Wunsch nach politischer Legitimation und Kontrolle, der Wunsch nach Sympathie - das ist es was hinter dem Gejammer um den wenigen “Rückhalt” steht. Der mangelnde Rückhalt kommt nicht von mangelndem Respekt, oder mangelnder Einfühlsamkeit, sondern wohl eher daher das Soldate sein und Krieg spielen einfach Scheiße ist - basta.

JA, Morden

krumme Schiene - Wagenheber

Seit vergangenem Wochenende ist es wieder soweit ..

Der Castor rollt und mit ihm hunderte von Polizeieinsatzkräften, und auch Demonstranten und Protestanten. Wie bunt und vielfältig der Protest diesmal wieder ist - übrigens gestärkt mit über 16.000 Teilnehmern kann man auf der Seite KanalB.org nachlesen und sehen. Derzeit finden sich dort 18 Videos … das Archiv von Kanal B enthält nicht nur Aktionen zum Castor, zum Wendland, Tag X und deren Protesten sondern auch eine ganze Reihe weiterer Beiträge zu anderen Themen wie der Nato Sicherheitskonferenz, oder den G8 Treffen in Heiligendamm und andernorts. Man kommt da ja so auf seine Gedanken wenn man von den Kletteraktionen Robin Woods und Cecile oder dem schottern liest.

In diesem Zusammenhang - es lebe der Wagenheber - äh Schienenheber, oder?

aktuelle Meldungen, mehr Videos und so gibt es auch unter wendland-net.de/ticker.
oder am aktuellsten die SMS - Twitter-Nachrichten direkt von vor Ort

Als letztes … gleich hier ein Stück von KanalB

Kanal B - Castor 2008 - Tag X

“Zwischen Bologna Realität und Bologna Rethorik liegen Welten”
Ein gelungener Radio Beitrag der SWR 2 Aula mit Heike Schmoll (FAZ)
Im Zuge der Modularisierung der Studiengänge “… wird schon ein Wechsel zwischen Bochum und Düsseldorf unmöglich!”

“Jedenfalls ist die Bolognisierung nicht so unausweichlich, wie sie scheinen mag. Sie wird erst dann unausweichlich, wenn immer mehr Beteiligte an ihre Unausweichlichkeit glauben.
Bildung hat aber auch mit dem Anspruch zu tun, vermeintliche Gewissheiten ihres illusionären Charakters zu überführen. Denn Bildung ermöglicht reflexive Distanz. Die Distanz zu sich und den Geschehnissen macht den Unterschied zu Unbildung aus. Eine Gesellschaft, die sich der Möglichkeit beraubt, Illusionen als solche zu erkennen, hat sich mit Haut und Haaren der Unbildung verschrieben. Und von Bildung ist im Zuge der Bologna-Reformen mit gutem Grund nicht die Rede. Wenn überhaupt von Bildung die Rede ist, dann im neuen Missverständnis der Bildung als Ausbildung. “

hier der direkte Link zur MP3 Datei , zum Skript
hier der direkte Link zum SWR2 Aula - Reform oder Deform
hier der Link zum Contra Blog - Für freie Bildung

Man könnte bald sagen “Vor langer langer Zeit” klagte man in Nordrheinwestfalen, genauer der Asta der Uni Paderborn gegen das Land NRW. Die Klage läuft im wesentlichen darauf hinaus das Studiengebühren gegen geltendes Recht verstoßen, Streitpunkt ob die UN Resulotion “Zur Erklärung der Menschenrechte” als Bundesrecht anerkannt wird.
Vor 42 Jahren ratifizierte die BRD die Resolution mit folg. Text:

• der Hochschulunterricht auf jede geeignete Weise, insbesondere durch allmähliche Einführung der Unentgeltlichkeit, jedermann gleichermaßen entsprechend seinen Fähigkeiten zugänglich gemacht werden muss (UN Sozialpakt 1966 ratif.)

Soweit bekannt haben Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) und selbst das Bundesverfassungsgericht (BVerfG)in dieser Hinsicht schon Positiv beschieden. Der Sozialpakt ist also dem Bundesrecht gleichgestellt. Sicherlich aus diesem Grunde wurde vor einem Monat die Revision vor dem BVerwG unter dem Aktenzeichen BVerwG 6 B 68.07 auch zugelassen.

Mit André Schepper vom ABS-Bund und dem Asta Augsburg sind wir uns einig, daß das für uns in Bayern auch von Bedeutung sein wird. Dort kann das Recht auf unentgeltliche Bildung wie in §26 der Menschenrechte oder im §13.2c des ratifizierten Paktes über die sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Rechte der Menschen anerkannt werden. Damit könnten Studiengebühren im gesammten Bundesgebiet kippen, Oberlandesgerichte (OLG) der Bundesländer sind gehalten sich an den Bundesgerichten zu orientieren.

Die Chancen stehen gut, und dies ist nur eines von vielen Verfahren auf dem Studiengebühren auf juristischem Wege kippen könnten. In Bayern aktuell ist es eine Klage an der Uni Passau - über formelle Unzulänglichkeiten des Gesetzes, insbesondere der Irreführenden Bezeichnung als Studienbeiträge. Da das Gesetz und die Universitäten durchweg nicht die formellen Anforderungen für einen derart Begründeten Beitrag erfüllen. Weiter ist auch noch die Popularklage in Bayern vor dem Bayr. Staatsgerichsthof anhängig. Diese sollte zwar “bald” beschieden werden, da wir uns aber in Bayern befinden ist sicherlich nicht vor den Landtagswahlen, also erst im Herbst, mit einer Entscheidung zu rechnen.

Um es noch einmal klar zu sagen. Es geht nicht darum Studiengebühren durch Juristerei wegzutricksen - es geht um fundamentale Prinzipien des Zusammenlebens. Erstrittene Menschenrechte sollen eben nicht aus nationalstaatlichen, aus haushaltspolitischen oder föderalistischen Gründen fallen müssen.

Links:
http://www.fzs.de/kampagne/un_sozialpakt/117842.html
http://www2.fzs.de/uploads/unsozialpakt.pdf

• (1) Jeder hat das Recht auf Bildung. Die Bildung ist unentgeltlich, zum mindesten der Grundschulunterricht und die grundlegende Bildung. Der Grundschulunterricht ist obligatorisch. Fach- und Berufsschulunterricht müssen allgemein verfügbar gemacht werden, und der Hochschulunterricht muß allen gleichermaßen entsprechend ihren Fähigkeiten offenstehen. (Artikel 26 - 1 (Allg. Erklärung der Menschenrechte))

Oh gerade bin ich hier drüber gestolpert …

http://de.youtube.com/watch?v=SOqQucrIyl8&feature=related

ich musste so lachen, weil da so herrlich viele Zusammenhänge mit Atomkraft und Atomkraft symbolsich zusammen gefasst sind. Was ist so schwierig mit den AKWs und der Endlagerfrage …

Ich sage Atomstrom : Nein Danke … mehr Infos, fundiert und so gibt es bei X-tausendmal Quer, Kanal-b.org, Greenpeace, Graswurzelrevolution oder Robin Wood um nur einige zu nennen.

Die Ideen der zu schreibenden Beiträge hier häufen sich die Tage. Es passiert viel und so manches ist der Erwähnung wert …

Ich habe mich hingesetzt und eine kleine vorzügliche Hochachtungsvolle Antwort geschrieben zum Thema verschleppter Popularklage in Bayern … Meine größte Befürchtung ist das man das Thema über die jetige Legislaturperiode retten will ..  bzw. zumindest soweit zögert das man daraus Parteipolitischen Gewinn schlagen kann.

Wie auch immer, fight back

Guten Tag
vielen Dank für ihre „vorzüglich Hochachtungsvollen“ Worten,
Ich Denke ich muss noch einmal ein wenig weiter gehen, nachdem diese Beschwerde vor bald
einem Jahr eingereicht wurde.
Von dem Ergebnis dieses Verfahrens hängt die Verfassungskonformität der
Studiengebührenerhebung in Bayern ab. Es sind folglich mehrere 10.000 Studenten davon
betroffen, welche die im Wesentlichen unsozialen Gebühren zu zahlen haben. Erste Indizien das
Menschen Bildungsferner Schichten nun vermehrt kein Studium aufnehmen sind auch schon
vorhanden. Indizien für einen Rückgang der Studierenden (Jahrgangs bereinigt) ist auch schon
festzustellen.
Ich bitte Sie daher mir unverbindlich einen Groben Zeitraum zu nennen.
Vielen Dank, mit frühlingshaften Grüßen