Jun 24 2008
vielleicht die normalität der Wiederholung, sauber, rein und Augsburgerrisch, Ordner als Hilfssherriffs, glatt - nur nicht anecken, nur nicht den hauch von radikalität versprühen lassen, zahnlose Tiger sind so … am Ende bleibt ein weisses Papier – ein weisser Fleck – tabula rasa und das seltsam laue Gefühl an einer “schönen” Demo teilgenommen zu haben.
Jun 18 2008
Am 24.06. gehen wir auf die Straße …
“Bildungswahnsinn stoppen” lautet das Motto, bis dahin heisst es Freunde, Verliebte, Bekannte und Feinde ansprechen.
Nachdem in Hessen in den letzten 2 Wochen fast täglich Studenten auf der Straße waren, Studiengebühren in Hessen Geschichte sind, in NRW am verg. Dienstag knappe 3000 Studenten gegen Studiengebühren demonstrierten und auch in Freiburg spontan die Post abging sind wir an der Reihe.
Wir wollen laut sein, auf die Straße gehen, wir wollen zivilen Ungehorsam üben, vor allem wollen wir uns Studiengebühren nicht länger gefallen lassen.
Jeder darf, es muss nicht gleich ein Schwarzer Block sein.
Auch der Weg zur Demo hin in Kelingruppen darf schon Spaß machen, Reclaim the Streets, eine kleine 10 Minütige Blockade vielleicht – Selbsternannte Clowns Army – die Straße gehört euch.
Informationen findet man zum Beispiel in der kleinen Zusammenfassung von Aktionsformen.
Oder Ganz Ausführlich im 3. Kapitel des Protesthandbuches.
Ein Rückblick zur Demo in Frankfurt vergangenen Januar, an dem auch zahlreiche Augsburger präsent waren findet ihr hier.
Amelie Flyer : http://www.media.uebergebuehr.de/view/id/789/
Freie Bildung : http://www.media.uebergebuehr.de/fileadmin/preview/2006/10/04/pkt-logo_130.png
Jun 03 2008
Was soll man dem noch hinzufügen, in Hessen sind mit dem heutigen Tage Studiengebühren wieder abgewählt.
Es ist vollbracht. Mit dem heute mit der Mehrheit von SPD, Gruenen und Linkspartei im hessischen Landtag verabschiedeten Gesetz zur Sicherstellung von Chancengleichheit an hessischen Hochschulen ist Hessen das erste Bundesland, welches Studiengebuehren, Langzeit- und Zweitstudiengebuehren wieder abschafft. Die den Hochschulen durch die Ruecknahme entstehenden finanziellen Ausfaelle werden zu hundert Prozent durch Landesmittel ersetzt. Nach zwei Semestern wird somit nun erstmals in einem Bundesland den unsozialen offenkundigen Auswirkungen der Gebühren Rechnung getragen.
Die Klage gegen Studiengebühren läuft dennoch weiter und wird vermutlich am 11.6. Beschieden. Dann wird sich zeigen ob nicht sogar alle bereits gezahlten hessischen Gebühren wieder zurück gezahlt werden müssen.
Der Protest geht weiter – für freie Bildung.
May 27 2008
Man könnte bald sagen “Vor langer langer Zeit” klagte man in Nordrheinwestfalen, genauer der Asta der Uni Paderborn gegen das Land NRW. Die Klage läuft im wesentlichen darauf hinaus das Studiengebühren gegen geltendes Recht verstoßen, Streitpunkt ob die UN Resulotion “Zur Erklärung der Menschenrechte” als Bundesrecht anerkannt wird.
Vor 42 Jahren ratifizierte die BRD die Resolution mit folg. Text:
Soweit bekannt haben Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) und selbst das Bundesverfassungsgericht (BVerfG)in dieser Hinsicht schon Positiv beschieden. Der Sozialpakt ist also dem Bundesrecht gleichgestellt. Sicherlich aus diesem Grunde wurde vor einem Monat die Revision vor dem BVerwG unter dem Aktenzeichen BVerwG 6 B 68.07 auch zugelassen.
Mit André Schepper vom ABS-Bund und dem Asta Augsburg sind wir uns einig, daß das für uns in Bayern auch von Bedeutung sein wird. Dort kann das Recht auf unentgeltliche Bildung wie in §26 der Menschenrechte oder im §13.2c des ratifizierten Paktes über die sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Rechte der Menschen anerkannt werden. Damit könnten Studiengebühren im gesammten Bundesgebiet kippen, Oberlandesgerichte (OLG) der Bundesländer sind gehalten sich an den Bundesgerichten zu orientieren.
Die Chancen stehen gut, und dies ist nur eines von vielen Verfahren auf dem Studiengebühren auf juristischem Wege kippen könnten. In Bayern aktuell ist es eine Klage an der Uni Passau – über formelle Unzulänglichkeiten des Gesetzes, insbesondere der Irreführenden Bezeichnung als Studienbeiträge. Da das Gesetz und die Universitäten durchweg nicht die formellen Anforderungen für einen derart Begründeten Beitrag erfüllen. Weiter ist auch noch die Popularklage in Bayern vor dem Bayr. Staatsgerichsthof anhängig. Diese sollte zwar “bald” beschieden werden, da wir uns aber in Bayern befinden ist sicherlich nicht vor den Landtagswahlen, also erst im Herbst, mit einer Entscheidung zu rechnen.
Um es noch einmal klar zu sagen. Es geht nicht darum Studiengebühren durch Juristerei wegzutricksen – es geht um fundamentale Prinzipien des Zusammenlebens. Erstrittene Menschenrechte sollen eben nicht aus nationalstaatlichen, aus haushaltspolitischen oder föderalistischen Gründen fallen müssen.
Links:
http://www.fzs.de/kampagne/un_sozialpakt/117842.html
http://www2.fzs.de/uploads/unsozialpakt.pdf
Mar 29 2008
Studiengebühren beschäftigen die Menschen in Deutschland nicht erst seit dem Urteil des Verfassungsericht vom 26. Januar 2005. Allein schon dieses Urteil war eine Reaktion der Hamburger CDU Regierung auf den Beschluss der Bundesregierung von 2001 Studiengebühren zu verbieten.
Studiengebühren verbieten? Das was wir fordern – Gebührenfreies Studium, Bildung für Alle sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Die Geschichte ist bekannt. Das BVerfG urteilte “Studiengebühren bis 500 Euro pro Semster sind im Vergleich zu den Lebenshaltungskosten zu vernachlässigen”. Acht Bundesländer führten Studien-, Verwaltungs-, oder sonstwie Gebühren ein.
Der Protest dagegen bleibt ungebrochen und vielfältig. Ein Alljährlicher Höhepunkt Großdemonstrationen zum Jahrestag des BVerfG Urteils mit immer stärker werdender Gegenwehr. Es kommt einen vor als drehte sich das Rad der Zeit, 40 Jahre – Zurück in die Vergangenheit. Studenten werden zu kriminellen oder Linker Avantgarde verklärt.
In Hessen wurden Studierende die Erfolgreich zwischen Polizei und Demonstranten einer Bundestraßenblockade vermittelt haben zu mehrmonatigen Haftstrafen und gemnütziger Arbeit – welch Ironie – 200 Stunden bei der Autobahnmeisterei verurteilt. “Ein Skandal”, das sehen nicht nur Landtagsabgeordnete und Sprecher verschiedenster Verbände wie der GEW so. Das Verfahren geht in die Revision und wird in diesen Tagen neu entschieden. “Alles andere als ein Freispruch kann nur als Abstrafung politischen Engagements bewertet werden”
Aktionen bei denen zum Boykott gegen die Gebühren aufgerufen wurde fanden auch im vergangen Semster quer durch die Republik statt. Zwar wurde vielerorts, wie in Freiburg das selbst gesetzte Quorum nur knapp verfehlt, die Lust am Boykott scheint dennoch nicht abzureißen. Boykotte erfreuen sich zunehmenden Interesses und Vertrauens. In Heidelberg wird zum dritten Mal in Folge Boykottiert.
An der Heißumkämpften Uni Münster fand im März ein erster Gedenktag statt. 1800 Kerzen, jede steht für ein abgebrochenes Studium wurden entzündet. Der Senat in Münster wurde Monatelang an der Einführung von Studiengebühren durch Besetzung, Blockade und ähnliches an der Einführung der Studiengebühren gehindert.
Nach der Landtagswahl in Hamburg dürfte gelten: “Studiengebühren sind abgewählt.Es gibt keine mögliche Regierungsbildung in der Studiengebühren eine Mehrheit hätten.” Ähnliches gilt auch im umkämpften Hessen wo Studiengebühren entweder noch als Notbremse der neuen Regierung abgeschafft werden, oder sie Höchstrichterlich scheitern werden. Hessens Verfassung verbietet wörtlich Gebühren an jedweder Hochschule.
Die 2007 groß umworbene Popularklage in Bayern, von über 1300 Menschen eingereicht schlummert seit einem Jahr beim bayrischen Verfassungsgerichtshof. Es scheint als wollte man die im September kommenden Landtagswahlen schonen. In Augsburg ist es das Aktionsbündnis Contra das nicht müde wird, Demonstrationen, Flyer, Senatsbesuche und dergleichen zu organisieren. Das ein oder andere Treffen mit dem Wissenschaftsminister oder Nachfragen zur Popularklage gehört auch dazu.
Wo an anderen Universitäten der Asta weitgehend in Proteste gegen Studiengebühren eingebunden ist und diese organisiert, unterstützt oder forciert ist der Augsburger Asta eher ein stiller Kritiker. Studentengruppen überall organisieren Demonstrationen, Blockaden, Treffen mit Poltitikern, probieren sich in einer vielzahl Protestformen und gehen auch entsprechende Juristische Schritte.
In Augsburg haben wir zugelassen das eine Abenkung auf 300 Euro gescheitert ist, das sollten wir uns nicht gefallen lassen.
Alles nur kleine Hot Spots aus dem Bundesgebiet, wer sich selber auf die Suche nach Informationen begibt findet schnell mehr – Informationen zur aktuellen Lage und Aktionen findet ihr beispielsweise beim bundesweiten Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (http://abs-bund.de), bei Übergebühr (http://www.uebergebuehr.de) oder bei dem Contra – für freie Bildung Blog (http://uni-a.blogspot.com).
Mar 24 2008
Die Ideen der zu schreibenden Beiträge hier häufen sich die Tage. Es passiert viel und so manches ist der Erwähnung wert …
Ich habe mich hingesetzt und eine kleine vorzügliche Hochachtungsvolle Antwort geschrieben zum Thema verschleppter Popularklage in Bayern … Meine größte Befürchtung ist das man das Thema über die jetige Legislaturperiode retten will .. bzw. zumindest soweit zögert das man daraus Parteipolitischen Gewinn schlagen kann.
Wie auch immer, fight back
Guten Tag
vielen Dank für ihre „vorzüglich Hochachtungsvollen“ Worten,
Ich Denke ich muss noch einmal ein wenig weiter gehen, nachdem diese Beschwerde vor bald
einem Jahr eingereicht wurde.
Von dem Ergebnis dieses Verfahrens hängt die Verfassungskonformität der
Studiengebührenerhebung in Bayern ab. Es sind folglich mehrere 10.000 Studenten davon
betroffen, welche die im Wesentlichen unsozialen Gebühren zu zahlen haben. Erste Indizien das
Menschen Bildungsferner Schichten nun vermehrt kein Studium aufnehmen sind auch schon
vorhanden. Indizien für einen Rückgang der Studierenden (Jahrgangs bereinigt) ist auch schon
festzustellen.
Ich bitte Sie daher mir unverbindlich einen Groben Zeitraum zu nennen.
Vielen Dank, mit frühlingshaften Grüßen